Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Land unterstützt Bund

Die Ministerpräsidentin betonte, dass das Land Rheinland-Pfalz das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) künftig bei dessen Registrierung unterstützen werde. Während in den AfAs des Landes seit einigen Wochen alle Flüchtlinge im deutschlandweiten Verteilsystem tagesaktuell registriert werden, gibt es trotz guter Fortschritte einen erheblichen Rückstau bei der Registrierung im Maris-System des Bundes. Diese ist erforderlich, um die Identität der Flüchtlinge festzustellen und um den Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu stellen. Sie beinhaltet neben der Datenerfassung auch die Abnahme von Fingerabdrücken. „Weil wir in Rheinland-Pfalz als eines von wenigen Bundesländern mit unserer Registrierung tagesaktuell sind, können wir jetzt mit Hilfe der Bundeswehr und mit Hilfe von Personal aus Landes-Dienststellen das Bundesamt bei der Registrierung unterstützen“, erläuterten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt. Da die Bundesregierung beabsichtigt, Anfang des Jahres 2016 ein neues bundesweites Registrierungssystem einzuführen, plane das Land die personelle Unterstützung zunächst bis Ende Januar. Insgesamt würden etwa 50 Soldaten und Landesbedienstete an vier Standorten im Land die BAMF-Registrierung unterstützen. Neben Trier und Ingelheim solle diese Erfassung auch in Hermeskeil und Trier erfolgen, so die Ministerpräsidentin. Sie hatte zuvor bei einem Treffen in der ADD in Trier den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Bereich der Flüchtlingsaufnahme eingebunden sind, persönlich für ihren Einsatz gedankt.