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Im Dezember vergangenen Jahres konnten die Studenten an der Universität Trier ein neues Studierendenparlament wählen. Im Vorfeld war es jedoch zum Eklat zwischen Wahlausschuss und Hochschulleitung gekommen. Der Grund: Provokante Wahlplakate der Satireliste "Die Liste".
Das sagt Uni-Präsident Prof. Dr. Michael Jäckel:
"Zum wiederholten Mal hat es im Zuge des Wahlkampfes zur Neubesetzung des Studierendenparlaments der Universität Trier eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit bestimmter Plakatmotive gegeben. Im Jahr 2017 hatte ich die Repräsentanten der kritisierten Kampagne zu einem Gespräch gebeten und – auch schriftlich – darauf hingewiesen, dass ich es nicht nur nicht mit der Grundordnung der Universität Trier für vereinbar halte, sondern darin auch ein Beispiel sehe, das der Deutsche Werberat mit einer im Jahr 2003 getroffenen Feststellung anlässlich der Zunahme provokanter Werbung kritisiert hat. Diese Aussage lautete: 'Aufsehen ist noch kein Ansehen, um das sich Unternehmen für Angebote im Markt bewerben müssen.' Wir sind als Universität natürlich nicht in einem solchen Marktkontext anzusiedeln, aber die Übertragbarkeit des Grundgedankens ist entscheidend.
Im Jahr 2018 sind gleiche oder ähnliche Plakatmotive eingesetzt worden, die bereits 2017 zu der genannten Kontroverse führten. Sie enthalten 'Motive', die eindeutig auf den Zweiten Weltkrieg rekurrieren (Panzer, Maschinengewehr). Zudem wird das Maschinengewehr im Sinne eines Phallussymbols eingesetzt. Ebenso wurden Aufnahmen aus dem Kontext der Nürnberger Prozesse 'verarbeitet'.
Dem verantwortlichen Wahlausschuss habe ich in einem Gespräch im Vorfeld des Wahltermins Ende November 2018 erklärt, dass ich für das 'gedeihliche Zusammenwirken' an der Universität Trier verantwortlich bin (Grundordnung) und dieser Zweckentfremdung von Hochschulwahlen nicht zustimmen kann. Der Wahlausschuss verwies darauf, dass er in einem Fall ebenfalls das Plakatieren eines 'Motivs' untersagt habe, die anderen aber toleriert habe. Das vom Wahlausschuss nicht genehmigte Plakat wurde offenbar dennoch verwandt.
Die Universitätsleitung hat alle Plakate, die dem eben beschriebenen Sachverhalt entsprachen, entfernen lassen. Wir haben nur bestimmte Plakate nicht geduldet, daneben aber vieles mehr im Hinblick auf die Meinungsäußerungsfreiheit schlicht hingenommen."
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RED