Digitaler Bauantrag: Trier geht als Pilotkommune neue Wege 

Trier als Vorreiter beim digitalen Bauantrag

Als Pilotkommune setzt die Stadt Trier gemeinsam mit der Landesregierung ein wichtiges Projekt auf dem Weg zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren um: den digitalen Bauantrag. Gemeinsam mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer informierte sich Bundesministerin Klara Geywitz im Rahmen ihrer Sommerreise in Trier über die Fortschritte bei diesem Pilotprojekt. „Trier ist beim Digitalen Bauantrag die Pilotkommune in Rheinland-Pfalz und wirkt als Multiplikator in die Nachbarkommunen hinein. Ich bin sehr froh über das Engagement der Stadt und des Landes bei dieser so dringend benötigten digitalen Dienstleistung. Denn noch geht zu viel Zeit beim Hin- und Hertragen dicker Ordner von A nach B verloren. Das nervt die, die bauen wollen und die, die in der Verwaltung schneller genehmigen und unterstützen möchten. Mehr Digitalisierung bei Planung und Genehmigung ist tatsächlich einer der wichtigsten Schlüssel, um mehr Wohnraum für die vielen Suchenden auf den Markt zu bringen“, sagte die Bundesbauministerin.

Digitalisierung als Schlüssel zur Effizienzsteigerung

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist uns als Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Deshalb unterstützen wir den digitalen Bauantrag ebenso wie die Digitalisierung vieler weiterer Dienstleistungen. Da der Wohnungsbau vor großen Herausforderungen steht, ist ein schnelleres und flexibleres Baugenehmigungsverfahren eine besondere Notwendigkeit. Ich freue mich deshalb, dass alle Beteiligten hier so erfolgreich zusammenarbeiten und Trier im April dieses Jahres mit der Testphase starten konnte“, so der Ministerpräsident.

Medienbruchfreie Bearbeitung von Bauanträgen

Ziel des Verfahrens ist, dass die meistens von Architekten eingereichten, umfangreichen Planungsunterlagen medienbruchfrei in allen an den Verfahren beteiligten Ämtern der Stadtverwaltung digital bearbeitet werden können. Daneben gibt es weitere Vorteile. Der Oberbürgermeister der Stadt Trier, Wolfram Leibe, erläuterte: „Wer einen Antrag stellt, kann das bei uns vollständig digital tun, ohne Medienbrüche: Es entstehen keine Papierakten mehr, die durch die Verwaltung getragen werden müssen. Dadurch können wir die Anträge auch zeitlich parallel an mehreren Stellen gleichzeitig bearbeiten. Wir verbessern damit nicht nur den Service für die Bauherren und Architekten, sondern steigern auch die Effizienz unserer Abläufe in unserer Verwaltung. Ein Gewinn für alle Beteiligten.“

Pilotprojekt mit Potenzial für die Zukunft

Trier ist in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landkreis Cochem-Zell Pilotkommune für das Verfahren, das in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde. Das Land hat die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Rheinland-Pfalz angepasst. In Trier, wo die Testphase Ende April 2024 startete, wurde es auf die bei der Bauaufsicht verwendete Software zugeschnitten. Die Stadt stellte Mitte Mai 2024 zunächst probeweise die digitale Antragsmöglichkeit für Bauanträge im vereinfachten Verfahren zur Verfügung.

Länderübergreifende Zusammenarbeit für mehr Effizienz

„Für alle Beteiligten ist es sinnvoll, wenn es nicht in jedem Bundesland eine eigenständige Lösung für den digitalen Bauantrag gibt. Daher hat sich Rheinland-Pfalz als eines der ersten Länder von Anfang an für die Nutzung der Lösung entschieden, die Mecklenburg-Vorpommern entwickelt hat. Die entwickelte ‚Einer-für-Alle‘-Lösung ist effizienter, kostengünstiger und vor allem auch für die länderübergreifend tätigen Anwenderinnen und Anwender sinnvoll“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Sehr hilfreich sei die finanzielle Unterstützung durch den Bund, der sowohl in der Entwicklungsphase einen Großteil der Kosten übernommen habe als auch künftig einen Teil der laufenden Betriebskosten übernehme.