SPD: Landesparteitag nun doch nicht in Idar-Oberstein

Die SPD Rheinland-Pfalz verlegt ihren ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober von Idar-Oberstein nach Mainz in die Halle 45. Das teilte SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich am Mittwoch nach einer digitalen Entscheidung des Landesvorstandes mit.

Der Landesparteitag der SPD findet nun doch nicht in der Messe Idar-Oberstein statt.

„Wir wären gerne mit unserem ordentlichen Landesparteitag am 31. Oktober in Idar-Oberstein zu Gast gewesen und hatten bereits intensive und gute Gespräche mit den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsbehörden hinsichtlich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Durchführung der Veranstaltung“, so Stich. „In Bezug auf das Hygienekonzept gab es von den zuständigen Behörden bis dato keinerlei Bedenken. Leider hätten wir in Idar-Oberstein jedoch zusätzliche Hallenausstattung anmieten müssen, sodass die Kosten immens gestiegen wären. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit der Halle 45 in Mainz nun eine Location gefunden haben, die schon viele erfolgreiche SPD-Landesparteitage und zuletzt unseren Digitalen Landesparteitag Ende August beherbergt hat.“ Man wisse um die hervorragende Hygienekompetenz der Halle 45 und sei bereits im Austausch mit der Mainzer Stadtverwaltung bezüglich der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, so Stich.

Wahl des Landesvorstandes

Im Mittelpunkt des ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz steht die Wahl des Landesvorstandes. Darüber hinaus werden Reden von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, erwartet. Generalsekretär Daniel Stich wies darauf hin, dass das Parteiengesetz den SPD-Landesverband dazu verpflichte, noch in diesem Jahr einen Landesvorstand zu wählen. „Corona macht vieles kompliziert, aber die Regelungen sind klar: Es gibt keine Ausnahmen für die Vorstandswahlen von Parteien und eine digitale Wahl ist rechtlich leider nicht zulässig. Deshalb freue ich mich auf einen erfolgreichen Landesparteitag unter diesen besonderen Umständen.“