Den Winzern auf der Spur
Rainer Licht spricht ruhig und leise. Er wählt seine Worte genau aus, wenn er von den dubiosen Tricks der Moselwinzer spricht und wie sie jahrelang den Fiskus um Millionensummen betrogen haben. Auch wenn der "Sachgebietsleiter Steuerfahndung", wie seine genaue Amtsbezeichnung lautet, von einem neuen "Ansatzpunkt" spricht, wirkt er nicht stolz oder triumphierend, sondern stets sachlich. Dabei ist das, was in der streng abgeschirmten Abteilung Steuerfahndung beim Finanzamt Trier in der Hubert-Neuerburg Straße 1 seit einigen Wochen gesichtet wird, wie ein kleiner "Lottogewinn" für die Beamten. Nachdem die Ermittler bereits von zahlreichen Großhändlern aus der Moselregion Unterlagen bekommen hatten, bekamen die Trierer Fahnder nun auch internationale Hilfe. Nach Informationen des WochenSpiegel wurde ihnen von französischen Kollegen Amtshilfe geleistet. Dort hatten offenbar viele Moselwinzer bei einem Händler Korken bezogen. Die Adressen der Rechnungen wurden von dem Unternehmen "geschwärzt". Die Steuerfahndung Trier konnte jedoch im Zusammenspiel mit den französischen Kollegen diese Schwärzungen sichtbar machen. Nun haben die Trierer Steuerfahnder zahlreiche neue Ansatzpunkte. Wie viele neue Verfahren hier zu erwarten sind, will Rainer Licht, Chef der Steuerfahnder, nicht genau beziffern. Nur so viel lässt er sich im Gespräch entlocken: "Es werden eine ganze Menge." Die Dimension des gesamten Ermittlungskomplexes "Korkenfälle", wie die Verfahren gegen Moselwinzer behördenintern genannt werden, hat offenbar auch die Steuerfahnder überrascht. Die Trierer Ermittler stoßen personell seit Monaten an ihre Grenzen, nun bekommen die Steuerfahnder Hilfe von der Abteilung "Betriebsprüfung". Kleinere Fälle werden von den Betriebsprüfern abgearbeitet, bei größeren Dimensionen "rückt die Steuerfahndung selbst an". Ermittelt wird auch gegen die Händler, die den Winzern bei ihren Betrügereien geholfen haben sollen. Aktuell laufen gegen rund 20 Personen entsprechende Ermittlungsverfahren, wie Michael Spira, der neue Chef des Trierer Finanzamtes, erklärt. Für die Händler dürften sich die Ermittlungen aber noch lange Zeit "hinziehen", da erst die Ermittlungen gegen alle betroffenen Winzer abgeschlossen sein müssen. Und dann wird bewertet, welche Rolle der Händler bei den Schwarzgeschäften gespielt hat. Neben der strafrechtlichen Verantwortung drohen ihnen dann auch Forderungen des Finanzamtes, die etwa von Winzern nicht beglichen werden können. Ermittlungen seit 2012: Die Steuerfahndung Trier ermittelt seit 2012 gegen Moselwinzer. Bislang wurden 237 Strafverfahren gegen Moselwinzer eröffnet. 130 Verfahren sind nach Nachzahlung der hinterzogenen Steuern einschließlich Zinsen abgeschlossen. 107 Verfahren laufen noch. Bislang wurden Geldstrafen in Höhe von 850.000 Euro verhängt. Ein Winzer wurde bereits zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die nachgeforderten Steuern belaufen sich insgesamt auf 10,7 Millionen Euro. Geld wurde meist "in Steine" investiert / Steuerfahnder erleben Kurioses So etwa bei einem Winzer, der zu viele Korken gekauft hatte, aber angab, dass er keine Weine schwarz verkauft habe. Als Erklärung lieferte er verschiedene Versionen. So gab er an, ein Vorrat an Korken sei durch auslaufendes Heizöl unbrauchbar geworden. Mehrfach wurden auch Probleme bei der Korkmaschine angeführt. Das sogenannte "Korkschloss" habe einen Schaden, so dass die Hälfte der Korken nicht in die Flasche eingeführt hätte werden können. Ein Steuerfahnder, der nicht genannt werden will: "Die Version mit den verschmutzten Korken haben uns schon mehrere Winzer aufgetischt." Meist seien diese Angaben recht schnell zu entkräften, wie der Fahnder dem WochenSpiegel erläutert: "Wenn jemand Korkenverlust durch Verschmutzung erklärt, aber auch die gleiche Anzahl an Flaschen gekauft hat, passt das eben nicht zusammen." Viele Winzer verkauften den schwarz abgefüllten Wein in ihren Straußwirtschaften oder an Feriengäste. Dass über die Jahre dabei richtig viel Geld eingenommen, aber nicht versteuert wurde, ist bei manchen Winzern auch "sichtbar". "Wenn sie nur geringe Einnahmen haben, aber in zehn Jahren zwei neue Häuser gebaut haben, fragen wir schon mal, woher das Geld dafür kam." Manche Winzer übertrieben es oftmals schamlos. Sie verkauften bis zu 20.000 Flaschen Wein pro Jahr schwarz und investierten das Geld in "opulente Gästepensionen oder Ferienwohnungen". Auch Mietshäuser wurden in den vergangenen Jahren von den Winzern gekauft. Die Mieteinnahmen, die dann dort erzielt wurden, wurden auch "brav" jedes Jahr bei der Steuererklärung angegeben. Nur, wie die Mehrfamilienhäuser finanziert wurden, diese Erklärung konnten die Winzer nicht nachvollziehbar liefern. Ein Steuerfahnder: "Da wurde dann mal von einem Erbe gesprochen, das in bar vorlag oder von 'jahrelang Erspartem'." Manche Winzer sind offenbar besonders dreist. Sie dachten offenbar, dass sie niemals auffallen könnten. Deshalb fühlten sie sich so sicher, dass sie sogar belastendes Material im Tresor lagerten. Das macht es den Ermittlern besonders leicht: "Wir hatten Fälle, da lagen in einem Tresor eines Winzers sogar umfangreiche Aufzeichnungen, wie viele Flaschen Wein schwarz verkauft wurden und wie viele Ferienwohnungs-Einnahmen nicht angegeben wurden." Bei einigen Winzern fanden die Ermittler auch Hinweise, an wen die Weine schwarz verkauft wurden. So etwa Aufzeichnungen, dass größere Mengen an einen Gastronomen geliefert wurden. Umgehend wurden auch gegen diese Betriebe entsprechende Steuerstrafverfahren eingeleitet. Derzeit laufen hier mehrere Verfahren. Ein Winzer schlug den Beamten ein "Schnippchen". Als sie dort durchsuchten, war der Winzer nicht zu Hause. Ein aufgefundener Tresor war verschlossen. Die Beamten versiegelten diesen umgehend und meldeten sich für den Folgetag frühmorgens erneut an. Als die Beamten in das Büro des Winzers kamen staunten sie und ärgerten sich anschließend schwarz. Die Siegel waren aufgebrochen und der Tresor geöffnet. Sofort alarmierten die Steuerfahnder die Polizei, die entsprechende Spuren (Fingerabdrücke und DNA-Spuren) sicherte. Seit diesem "Erlebnis" gilt bei den Trierer Ermittlern, dass jeder Tresor geöffnet wird, der verschlossen ist. Wenn er nicht geöffnet werden kann, muss er mitgenommen werden. Ein Winzer, dem von der Steuerfahndung das gesamte Haus "auseinander" genommen wurde, ist Monate nach dem Einsatz nachhaltig beeindruckt. "Ich fühlte mich wie ein Schwerverbrecher. Die haben wirklich alles links gedreht. Sogar in der Unterwäsche meiner Frau suchten sie nach Bargeld." Gefunden haben sie bei ihm letztlich Kontoinformationen einer luxemburgischen Bank. Hier habe er, so erzählt der Winzer, seit vielen Jahren einen gewissen Geldbetrag angelegt. "Die Zinsen haben wir vergessen bei der Steuererklärung anzugeben." Für den Winzer ist die Maßnahme der Steuerfahndung ein schwerer Schlag. Er steht kurz vor der Rente und hatte sich auf einen ruhigen Lebensabend gefreut. Sein Sohn soll den Betrieb weiterführen und er wollte nur noch "beratend" zur Seite stehen. Nun hat er eine mehrere hunderttausend Euro teure Nachzahlung an das Finanzamt zu leisten. Niedergeschlagen sagt er: "Meine gesamte Altersversorgung ist futsch." Hätte er gewusst, wie teuer das werden kann und welch hohe Zinszahlungen (sechs Prozent pro Jahr) drohen, hätte er - wie er sagt - "nicht einen Cent schwarz gemacht". Rückblickend, fast schon entschuldigend, resümiert er: "Uns Winzern wurde es aber jahrelang auch recht einfach gemacht, Steuern zu hinterziehen."